News aus dem Kanton St. Gallen

«Die russische Armee ist eine Armee der Armen»

von Nadja Ehrbar, Cornelia Krause, reformiert.info
min
15.07.2022
Politikwissenschaftler Jens Siegert über das russische Militär, Propaganda während des Krieges und den schrumpfenden Spielraum für Menschenrechtsorganisationen.

Jens Siegert, Russlands Armee hat einen schlechten Ruf, wiederholt gab es Berichte von Schikanen und Misshandlungen. Wie kommt das?
Wie in vielen Armeen gibt es eine tief verwurzelte Gewaltkultur. Das hat unter anderem mit dem Konzept von Befehl und Gehorsam zu tun. In der russischen Armee kommt das ¬ęGrossvatertum¬Ľ hinzu. Als es noch eine dreij√§hrige Wehrpflicht gab, forderten die M√§nner im dritten Jahr systematisch Dienste von den J√ľngeren ein, qu√§lten sie. Es kam zu Unf√§llen, Suiziden, M√§nner griffen ihre Kameraden an. Seit der Wehrdienst nur noch ein Jahr dauert, hat sich das etwas gebessert.¬†

Der Ukraine-Krieg fordert auch Todesopfer auf russischer Seite. Ist das öffentlich Thema?
Auf nationaler Ebene gab das Verteidigungsministerium nur zwei Mal Opferzahlen heraus. Wenn √ľberhaupt, wird auf regionaler Ebene informiert - dort, wo Leichen zur√ľckkommen. Betroffen sind weniger grosse St√§dte wie Moskau oder St. Petersburg, sondern wirtschaftlich schw√§chere Regionen.¬†

Wie kommt das?
Die russische Armee ist eine Armee der Armen. Wer halbwegs ein Einkommen hat, schaut, dass er um den Wehrdienst herumkommt. Aber auch in √§rmeren Regionen wird nicht viel √ľber die Toten gesprochen. Die Medien berichten meist nur, wenn ein hochrangiger General umkam oder Putin Soldaten auszeichnet.

NGOs beklagen Zwangsrekrutierungen, Versetzungen von Wehrdienstpflichtigen an die Front, obwohl das gesetzlich verboten wäre.
Es gibt solche Berichte im Internet. Die Versetzung von Rekruten an die Front wurde zugegeben und von Putin angeblich gestoppt. Aber man h√∂rt hierzu nicht viel. Der Krieg ist vor allem Propaganda-Thema, ansonsten wird er kollektiv verdr√§ngt. Zumal ihn Krieg zu nennen und zu kritisieren mit dem sogenannten Fake-News-Gesetz seit Anfang M√§rz unter Strafe steht. Sie m√ľssen sich das so vorstellen: Eine Gesellschaft, in der √∂ffentlich dar√ľber diskutiert und verhandelt wird, wie man gemeinsam leben will, gibt es in Russland einfach nicht. Es gibt nur Einzelpersonen oder vielleicht kleine Gruppen, eine Gemeinschaft aber keine Gesellschaft. Darauf hat das Regime systematisch hingearbeitet, in Tradition der Sowjetunion. Die russische Zivilgesellschaft war in den 90er und 2000er Jahren am Entstehen. Nun gibt es grosse R√ľckschritte.

D√ľrfen Soldaten gegen ihren Willen √ľberhaupt in den Krieg geschickt werden?
Im Prinzip nicht. Aber zu Anfang des Jahres gab es Berichte nach denen Soldaten angeblich zu √úbungen an die Grenze zur Ukraine und nach Weissrussland verlegt wurden und sich dann in der Ukraine wiederfanden. Es herrscht auch ein ungeheurer Druck. Soldaten k√∂nnen nicht einfach auf Informationen zugreifen, sie sind isoliert von der Familie, haben nur ihre Kameraden und Vorgesetzen. Die Kraft aufzubringen, dann nicht in den Krieg zu ziehen, ist schwierig. Zumal es sich ja nicht um Pazifisten handelt, sondern um Menschen, die das System Armee zumindest akzeptabel finden. Auch wirtschaftliche Gr√ľnde spielen eine Rolle. Oft finanzieren die jungen M√§nner durch den Milit√§rdienst ein Haus oder eine Wohnung im Heimatort, die abbezahlt werden muss.

Wie geht das Regime vor, um zus√§tzlich Soldaten f√ľr den Krieg anzuwerben?
Zun√§chst wurde die Altersgrenze f√ľr Soldaten hochgesetzt von 40 auf 65 Jahre. Es geht darum, M√§nner mit Armeeerfahrung zu bekommen. Und dann werden diese sehr gut bezahlt. Sie erhalten, so wird berichtet, bis zu 350 000 Rubel im Monat, so viel verdient man sonst vielleicht als Jurist oder in einer Bank, in jedem Fall nur mit Studium und in Moskau oder St. Petersburg, nicht in den Regionen.

Dass ein Land NGOs braucht, um die Rechte von Soldaten zu bewahren, ist eher aussergew√∂hnlich. Wie beurteilen Sie die Rolle von Soldatenm√ľtter-Organisationen?
Diese Organisationen kamen im ersten Tschetschenienkrieg auf. Damals unternahm der Staat kaum etwas gegen das Entstehen solcher Gruppen. Auch heute noch werden diese Organisationen stets genannt, wenn man die Menschen in Russland nach NGOs fragt. Aber sie leben im Wesentlichen von ihrem Mythos. 

Wie meinen Sie das?
Viele der Netzwerke und Organisationen gibt es nicht mehr. Nur in wenigen Regionen, darunter in Moskau und St. Petersburg, sind sie noch aktiv. Und derzeit stehen genau solche Gruppen unter noch starkem Druck, wie alle Menschenrechtsorganisationen. Der Staat geht sehr gezielt gegen sie vor, es erfordert mehr als nur Mut, sich in dem Bereich zu engagieren. Eine Reihe von Aktivisten hat das Land verlassen. Zwar hört man von Netzwerken, die Soldaten beim Versuch helfen, aus der Armee rauszukommen. Aber das ist noch problematischer, da geht es dann um Fahnenflucht, das hängt man nicht an die grosse Glocke.

Wie sieht die Lage f√ľr NGOs allgemein aus?
Das h√§ngt davon ab, in welchem Bereich sie t√§tig sind. NGOs, die sich f√ľr Obdachlose oder Behinderte einsetzen, k√∂nnen nat√ľrlich weiterhin operieren. Menschenrechtsorganisationen sind stark eingeschr√§nkt, insbesondere durch das sogenannte ¬ęAgentengesetz¬Ľ. Opfern von Menschenrechtsverletzungen zu helfen, ist noch nicht v√∂llig unm√∂glich, wird aber immer schwieriger.¬†

Wie können diese Organisationen noch operieren?
Ein Beispiel: Die Organisation OWD-Info dokumentiert staatliche √úbergriffe auf Menschen, die ihre verfassungsm√§ssigen Rechte wahrnahmen, sprich ihre Meinung √§usserten oder demonstrierten. Diese Menschen werden unterst√ľtzt durch Anw√§lte. Nun ist die Organisation aber als ausl√§ndische Agentin gebrandmarkt. Ihre Webseite ist in Russland nur noch √ľber eine VPN-Verbindung zu erreichen. Das ist eine zus√§tzliche H√ľrde. Andere Organisationen haben ihre √∂ffentliche Arbeit eingeschr√§nkt, arbeiten vor allem auf lokaler Ebene. Anfangs waren viele Organisationen geschockt angesichts der Einschr√§nkungen. Jetzt versuchen viele auszutesten, was noch geht, aber es ist klar, dass das weniger sein wird als vor dem Krieg.¬†

Wie riskant ist es f√ľr Sie, so offen zu sprechen?
Ich habe das seit jeher so gemacht. Zu Kriegsbeginn sind meine Frau und ich sechs Wochen ausgereist. Dann habe ich mit vielen Menschen gesprochen, auch von der Deutschen Botschaft und der EU-Vertretung. Dabei habe ich festgestellt, dass die Verfahren bei Verst√∂ssen gegen das Fakenews-Gesetz allesamt russische Staatsb√ľrger betreffen. Ich bin zum Schluss gekommen, dass mir im schlimmsten Fall der Rausschmiss droht.¬†

Zu Kriegsbeginn gab es Proteste in russischen Städten. Zuletzt wurde es still. Gibt es noch Menschen, die protestieren?
Zwischen Kriegsbeginn und Fakenews-Gesetz lagen etwa zwei Wochen. In der Zeit gab es öffentliche Briefe, unterzeichnet von hunderten Wissenschaftlern und Journalisten. Und es gab Proteste. In den ersten zwei Wochen wurden, dokumentiert von OWD-Info, rund 12 000 Menschen festgenommen. Seitdem ist die Zahl auf gut 16 000 gestiegen. Das ist kein grosser Zuwachs, denn grosse öffentliche Proteste finden nicht mehr statt. Die Menschen, die jetzt noch festgenommen werden, stehen meist einsam mit einem Plakat in der Gegend. Auf dem steht dann beispielsweise das 5. Gebot, manchmal auch gar nichts. Sie werden wegen Verstosses gegen das Versammlungsgesetz festgenommen.  

Steht die Mehrheit des Volkes klar hinter Putin?
Das sagen zumindest Umfragen, darunter die des russischen Lewada-Zentrums. Nun kann man die Glaubw√ľrdigkeit von Umfragen in Russland, einem Land ohne Pressefreiheit und mit sehr eingeschr√§nkter Meinungsfreiheit, nat√ľrlich in Frage stellen. Aber selbst, wenn man den absoluten Zahlen misstraut, kann man doch aus den √Ąnderungen bei wiederholt gestellten Fragen gewisse Tendenzen ablesen. Demnach steht eine Mehrheit hinter Putin, wenngleich nicht sehr aktiv. Die Motivation ist unterschiedlich. Manche sagen etwa ¬ęmein Land ist im Krieg und in dem Fall darf man sich nicht gegen das eigene Land stellen.¬Ľ Dann gibt es Menschen, die Putins Argumentation glauben, wonach der Krieg die letzte M√∂glichkeit war, einen Angriff des Westens auf Russland zu verhindern. Ich habe aber nie Menschen gesprochen, die fanden, Russland m√ľsse die Ukraine vernichten. So etwas h√∂rt man nur als Propaganda im Fernsehen.¬†

Wagen Sie eine Prognose, wie lange der Krieg noch dauern kann?
Selten bin ich mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz einer Meinung, aber in dieser Frage schon. Das l√§sst sich nicht beurteilen. Unter anderem, weil es einen Menschen gibt, der das ziemlich frei bestimmen kann. Und das ist Putin. Er kann den Krieg beenden, hat aber auch die Macht, ihn sehr lange weiterzuf√ľhren. ¬†

Nadja Ehrbar, Cornelia Krause, reformiert.info

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