News aus dem Kanton St. Gallen

«Das Kirchenasyl hat sich als christlich-humanitäre Tradition etabliert»

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17.05.2016
Flüchtlinge suchen Zuflucht in Kirchen. Das sorgt bei uns für Schlagzeilen. Im Gegensatz zur Schweiz arbeiten in Deutschland Kirchen und Behörden zusammen. Der Theologe Wolf-Dieter Just stellte in Basel die deutsche Kirchenasyl-Praxis vor.

Seit Monaten kommen tausende von Fl├╝chtlingen nach Europa. Mit ihnen erh├Ąlt in der Schweiz eine alte Diskussion neue Aktualit├Ąt: Die Frage, ob das Kirchenasyl einen Menschenrechtsschutz oder einen Rechtsbruch darstellt. Sie entz├╝ndete sich an der missgl├╝ckten Kirchenasyl-Aktion in der reformierten Basler Matth├Ąuskirche im M├Ąrz. Und auch der Umzug einer Gruppe Asylsuchender aus der reformierten in die katholische Kirche in Lausanne und jetzt der Schutz f├╝r eine tschetschenische Familie im reformierten Pfarrhaus im z├╝rcherischen Kilchberg geben zu reden. Das Problem: In der Schweiz hat das Kirchenasyl allenfalls symbolische Bedeutung, aber keine rechtliche Grundlage.

Anders in Deutschland. Hier arbeiten die staatlichen Beh├Ârden und die Kirchen zusammen. Rund 270 Kirchenasyle z├Ąhlt das Land zurzeit. Der Kirchenasyl-Pionier Wolf-Dieter Just, Mitbegr├╝nder der ├ľkumenischen Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche (www.kirchenasyl.de), gab in Basel auf Einladung des Europ├Ąischen B├╝rgerInnen Forums forumcivique und des Freundeskreises Cornelius Koch vor kurzem einen Einblick in die deutsche Praxis.

Abschiebungen zu 80 Prozent verhindert
In ├╝ber 80 Prozent der F├Ąlle habe eine Abschiebung hochgef├Ąhrdeter Fl├╝chtlinge durch Kirchenasyl verhindert werden k├Ânnen, berichtet Just. Seit dem Beginn der Kirchenasyl-Bewegung 1983 seien so ┬źeinige tausend Fl├╝chtlinge vor erneuter Verfolgung, Folter oder gar Tod gerettet worden┬╗.

Einen der wichtigsten Gr├╝nde f├╝r das Gew├Ąhren von Kirchenasyl sieht der Ethiker und Sozialphilosoph Just im Gewinnen von Zeit. Kirchgemeinden h├Ątten mehr Zeit, sich um Fl├╝chtlinge zu k├╝mmern, als die Beh├Ârden. So k├Ânnen sie Vertrauen aufbauen und w├╝ssten besser Bescheid ├╝ber die Schutzsuchenden als das Bundesamt. ┬źDie Fl├╝chtlinge geben den Kirchen Wichtiges preis, das sie den Beh├Ârden nicht gesagt haben.┬╗

Das letzte Mittel
Just betont, Kirchenasyl komme als letztes Mittel zum Zug, wenn alle M├Âglichkeiten des Rechtsstaates ersch├Âpft seien. Bei der erneuten Pr├╝fung der Einzelf├Ąlle stelle sich dann oft heraus, dass es im Asylverfahren Fehler gegeben habe.

Ein Kirchenasyl sollte gewaltfrei zustande kommen und ├Âffentlich gemacht werden, so Just. Und die Betroffenen m├╝ssten eine sinnvolle Perspektive haben.

Kirchen und Beh├Ârden einigen sich
In Deutschland sprechen sich Beh├Ârden und Kirchen mittlerweile miteinander ab. Doch erst vor gut einem Jahr entfachte Verfassungsminister Thomas de Maiziere einen Streit, als er sagte, dass er das Kirchenasyl ┬źprinzipiell und fundamental┬╗ ablehne.

Daraufhin einigte sich das Bundesamt f├╝r Migration und Fl├╝chtlinge mit der evangelischen und katholischen Kirche auf eine gemeinsame Erkl├Ąrung. Darin versichern die Kirchen, dass sie mit dem Kirchenasyl weder den Rechtsstaat in Frage stellen noch Politik betreiben. Das Kirchenasyl sei ┬źkein eigenst├Ąndiges, neben dem Rechtsstaat stehendes Institut┬╗, es habe ┬źsich jedoch als christlich-humanit├Ąre Tradition etabliert┬╗. Das Bundesamt erkl├Ąrt im Gegenzug, dass es nicht beabsichtige, ┬źdie Tradition des Kirchenasyls an sich in Frage zu stellen┬╗.

Die Beteiligten vereinbarten, ┬źdass in begr├╝ndbaren Ausnahmef├Ąllen so fr├╝hzeitig wie m├Âglich eine zwischen Kirchen und Bundesamt gesteuerte, l├Âsungsorientierte Einzelfallpr├╝fung im Rahmen des rechtlich M├Âglichen stattfindet┬╗.

Kirchen dringend gebraucht
Bundesweit existieren in Deutschland mehrere Netzwerke, die als Anlaufstelle f├╝r Fl├╝chtlings- und Asylfragen dienen und die Kirchgemeinden rechtlich und theologisch beraten. Die Kirchen w├╝rden von den Beh├Ârden angesichts des Fl├╝chtlingsandrangs dringend gebraucht, meint Wolf-Dieter Just. Beim Thema Kirchenasyl werde die Kirche ernst genommen. Am Argument der christlichen Beistandspflicht komme die Politik nicht vorbei.

Dieser Artikel stammt aus der Online-Kooperation von ┬źreformiert.┬╗, ┬źInterkantonaler Kirchenbote┬╗ und ┬źref.ch┬╗

Karin M├╝ller / Kirchenbote / 17. Mai 2016

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